Kündigung
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Grobe Beleidigung von Kollegen kann Kündigung rechtfertigen
Grobe Beleidigungen von Arbeitskollegen können eine fristlose Kündigung an sich rechtfertigen, auf die Meinungsfreiheit kann sich der Arbeitnehmer dabei nicht berufen. Im Fall vor dem LAG Hamm genügte nach Abwägung…
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Mutterschutz: Regeln seit 2018 und Schutzfristen nach Fehlgeburt
Seit 2018 gilt das reformierte Mutterschutzgesetz unter bestimmten Voraussetzungen auch für Schülerinnen, Studentinnen und Praktikantinnen. Seit dem 1. Juni 2025 haben Frauen nach einer Fehlgeburt ab der 13. Schwangerschaftswoche zudem…
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Freigestellte Arbeitnehmer dürfen mitfeiern
Auch ein Mitarbeiter, der bis zum Ende seines Arbeitsverhältnisses freigestellt ist, darf an Betriebsfeiern teilnehmen. Für einen Ausschluss braucht der Arbeitgeber nach dem Arbeitsgericht Köln einen Sachgrund, die Freistellung allein…
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Fremdenfeindliche Bilder in privater WhatsApp-Gruppe: fristlose Kündigung unwirksam (ArbG Mainz 2017)
Das Arbeitsgericht Mainz hielt 2017 fristlose Kündigungen wegen fremdenfeindlicher Bilder in einer kleinen privaten WhatsApp-Gruppe für unwirksam. Seit einem Urteil des BAG von 2023 gelten für die Berufung auf Vertraulichkeit…
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Fristlose Kündigung nach Selbstmorddrohung?
Eine ernstliche Drohung mit Selbstmord kann nach dem BAG einen wichtigen Grund zur Kündigung bilden, wenn der Arbeitnehmer damit Druck auf den Arbeitgeber ausüben will. Ein Gespräch im betrieblichen Eingliederungsmanagement…
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Verlängerung der Kündigungsfrist kann Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen
Eine erhebliche Verlängerung der Kündigungsfrist in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Vertrag kann den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen und damit unwirksam sein. Das BAG hielt im entschiedenen Fall eine beiderseitige Frist von…
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Häufige Erkrankungen rechtfertigen nicht automatisch eine Kündigung
Häufige Erkrankungen rechtfertigen nicht automatisch eine Kündigung. Ausfallzeiten durch ausheilende Verletzungen oder vorübergehende Lebenskrisen begründen nach dem LAG Mecklenburg-Vorpommern keine negative Gesundheitsprognose.
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Die Kündigung wegen einer verschwiegenen Stasi-Mitarbeit kann unzulässig sein
Eine frühere Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit der DDR (MfS) ist nicht per se ein Kündigungsgrund. Das Maß der Verstrickung in die Tätigkeit des MfS ist auschlaggebend. WKR-Erklärung: Ein Arbeitnehmer des Landesinstituts für Rechtsmedizin…
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Kein Pardon nach Weitergabe von Patientendaten
Wer Patientendaten an Dritte weiterleitet und gegen die Pflicht zur Verschwiegenheit aus dem Arbeitsverhältnis verstößt, darf fristlos gekündigt werden. WKR-Erklärung Für das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patienten ist die Einhaltung…
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Kündigung von Schwangeren bei Massenentlassungen nur im Ausnahmefall
Auch bei einer Massenentlassung darf einer schwangeren Arbeitnehmerin nur in Ausnahmefällen gekündigt werden. Nach deutschem Recht ist dafür stets die vorherige Zulässigkeitserklärung der zuständigen Behörde nötig.
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Kündigung wegen schlechter Arbeitsleistung
Kündigt der Arbeitgeber einem Mitarbeiter wegen schlechter Arbeitsleistung, muss er dessen Leistungen im Verhältnis zu den Leistungen vergleichbarer Arbeitnehmer darlegen. Das Arbeitsgericht Siegburg gab der Kündigungsschutzklage eines Automechanikers statt.
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Abmahnung für 30 Sekunden Fußball-Live-Stream
Arbeitgeber müssen es nicht hinnehmen, dass Arbeitnehmer während der Arbeitszeit auf ihrem PC Fußball schauen. WKR-Erklärung: Auch wenn es sich nur um wenige Sekunden handelt: Arbeitgeber müssen nicht akzeptieren, dass…
