Der Grünpfeil vor einem Kreisverkehr erlaubt das Abbiegen bei Rot nur, wenn der Kreisverkehr an der ersten Ausfahrt wieder verlassen wird. Zudem darf nur vom rechten Fahrstreifen abgebogen werden.
WKR-Erklärung: Ein Autofahrer stand vor einem Kreisverkehr an einer roten Ampel auf dem mittleren von drei Fahrstreifen. An der Ampel war ein Grünpfeil-Schild angebracht. Ein Auto auf dem rechten Fahrstreifen bog während der Rotphase wegen des Grünpfeils nach rechts in den Kreisverkehr ab, um ihn an der nächsten Ausfahrt wieder zu verlassen. Daraufhin fuhr auch der Autofahrer von der mittleren Spur nach rechts in den Kreisverkehr. Zunächst wollte er die erste Ausfahrt nehmen, entschied sich dann aber um und fuhr bis zur zweiten Ausfahrt weiter. Ihm wurde ein fahrlässiger Rotlichtverstoß vorgeworfen. Das Amtsgericht Tiergarten verurteilte ihn zu einer Geldbuße. Dagegen legte er Rechtsbeschwerde ein.
Das Kammergericht bestätigte die Entscheidung des Amtsgerichts. Der Autofahrer habe fahrlässig einen Rotlichtverstoß begangen. Das grüne Pfeilschild berechtige nur dann zum Rechtsabbiegen bei Rot, wenn sich das Fahrzeug auf dem rechten Fahrstreifen befinde. Zudem erlaube ein Grünpfeil vor einem Kreisverkehr nur das Abbiegen, um den Kreisverkehr an der ersten Möglichkeit wieder zu verlassen. (KG, Beschluss vom 20.08.2001, 2 Ss 143/01, 3 Ws (B) 353/01)
WKR-Hinweis: Wer am Grünpfeil-Schild bei Rot abbiegt, muss zuvor an der Haltlinie anhalten, darf nur aus dem rechten Fahrstreifen abbiegen und muss eine Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, insbesondere von Fußgängern und Radfahrern, ausschließen (§ 37 Abs. 2 Nr. 1 StVO). Unsere Anwälte prüfen Bußgeldbescheide wegen Rotlichtverstößen. Mehr dazu unter Bußgeld.
Quelle: Grünpfeil bei roter Ampel (KG, 2 Ss 143/01), AnwaltOnline
Aktueller Stand: Der Bußgeldkatalog sieht für das Abbiegen am Grünpfeil ohne vorheriges Anhalten in der Regel 70 Euro und einen Punkt vor, bei Gefährdung des Fahrzeugverkehrs der freigegebenen Verkehrsrichtungen 100 Euro, bei Behinderung von Fußgängern oder Radfahrern 100 Euro und bei deren Gefährdung 150 Euro, jeweils mit einem Punkt. Ein einfacher Rotlichtverstoß kostet in der Regel 90 Euro und einen Punkt, ein Verstoß bei mehr als einer Sekunde Rot 200 Euro, zwei Punkte und einen Monat Fahrverbot. Seit dem 28.04.2020 gibt es außerdem einen Grünpfeil nur für Radfahrer (Zeichen 721).
