Ampelverwechslung ist kein Augenblicksversagen

Stand: 23.01.2018. Der Beitrag gibt die Rechtslage zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder.

Verwechselt ein Autofahrer eine Fußgängerampel mit der für den Fahrzeugverkehr maßgeblichen Ampel und fährt bei Rot, liegt in der Regel kein Augenblicksversagen vor. Das Regelfahrverbot bleibt bestehen.

Quelle: OLG Bamberg, Beschluss vom 10. August 2015, Az. 3 Ss OWi 900/15

WKR-Erklärung: Ein Rotlichtverstoß, der auf einer Verwechslung mit dem Grünlicht einer in dieselbe Richtung zeigenden Fußgängerampel beruht, rechtfertigt regelmäßig nicht den Wegfall des Fahrverbots unter dem Gesichtspunkt des sogenannten Augenblicksversagens.

Ein Autofahrer war bei Rot gefahren und sollte ein Bußgeld zahlen und einen Monat Fahrverbot hinnehmen. Er legte Einspruch ein und trug vor, er habe die Fußgängerampel mit der für den Fahrzeugverkehr maßgeblichen Ampel verwechselt. Damit liege ein Augenblicksversagen vor. In solchen Fällen kann ausnahmsweise vom Fahrverbot abgesehen werden.

Das Amtsgericht folgte dieser Argumentation und sah vom Fahrverbot ab. Das Oberlandesgericht Bamberg hob die Entscheidung jedoch auf. Ein Augenblicksversagen, das ein Absehen vom Regelfahrverbot rechtfertigen würde, scheide bei einer groben Pflichtverletzung von vornherein aus. Eine Fußgängerampel von der für den Kraftfahrer maßgeblichen Ampel zu unterscheiden, sei eine grundlegende und einfach zu erfüllende Mindestanforderung, die jeder Verkehrsteilnehmer in jeder Lage bewältigen müsse. Eine solche Verwechslung lasse, wenn keine weiteren besonderen Umstände hinzutreten, nur den Schluss auf eine besonders gravierende Pflichtverletzung zu. Ein Absehen vom Regelfahrverbot sei dann nicht gerechtfertigt. (OLG Bamberg, Beschluss vom 10.08.2015, 3 Ss OWi 900/15)

Anmerkung: Bei Rotlichtverstößen kommt ein Augenblicksversagen vor allem beim sogenannten Mitzieheffekt in Betracht, nur selten dagegen beim völligen Übersehen der Ampel. Dass ein Frühstart durch das Grünlicht einer Fußgängerampel ausgelöst wurde, genügt nach dieser Entscheidung regelmäßig nicht. Das OLG Bamberg hat diese Linie bestätigt (Beschluss vom 22.12.2015, 3 Ss OWi 1326/15). Trägt ein Betroffener besondere Umstände vor, kommt es darauf an, ob seine Einlassung das Gericht überzeugt oder ob es sie für eine Schutzbehauptung hält.

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