Wer Codein ohne ärztliche Verordnung einnimmt und am Straßenverkehr teilnimmt, riskiert die Fahrerlaubnis. Die spätere Berufung auf einen Hustensaft hilft nur, wenn sie glaubhaft und belegt ist.
WKR-Erklärung: Codein gehört zur Gruppe der Opiate und ist in Anlage III zu § 1 Abs. 1 BtMG aufgeführt. Niedrig dosierte codeinhaltige Hustensäfte sind in Deutschland als sogenannte ausgenommene Zubereitungen weitgehend vom Betäubungsmittelrecht ausgenommen, aber verschreibungspflichtig. Codein beeinträchtigt die Fahrtüchtigkeit. Nach Anlage 4 Nr. 9.1 der Fahrerlaubnis-Verordnung schließt schon die Einnahme von Betäubungsmitteln im Sinne des BtMG (ausgenommen Cannabis) die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen in der Regel aus. Anders kann es liegen, wenn ein Arzneimittel ärztlich verordnet und bestimmungsgemäß eingenommen wurde.
Bei einer Verkehrskontrolle wurde einem Mann per Blutprobe die Einnahme von Codein nachgewiesen. Die Fahrerlaubnisbehörde entzog ihm daraufhin die Fahrerlaubnis und ordnete die sofortige Vollziehung an. Der Mann trug vor, an Hustenanfällen gelitten und auf Anraten eines Arztes einen in Deutschland verschreibungspflichtigen codeinhaltigen Hustensaft rezeptfrei in Frankreich erworben zu haben. Er wollte seine Fahrerlaubnis zurück.
Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße lehnte seinen Eilantrag ab. Der Mann sei ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen, weil er mit Codein ein Betäubungsmittel ohne ärztliche Verordnung eingenommen habe. Auf die Höhe der im Blut gefundenen Konzentration komme es nicht an. Dass er auf Anraten eines Arztes rezeptfrei einen codeinhaltigen Hustensaft in Frankreich erworben habe, hielt das Gericht für unglaubhaft: Einen Beleg über den Kauf vor der Kontrolle konnte er nicht vorlegen, einen Arzt konnte er nicht benennen, eine Behandlung war nicht nachgewiesen. Dass das Präparat in Frankreich damals noch rezeptfrei erhältlich war (dort erst seit Juli 2017 verschreibungspflichtig), änderte daran nichts.
In den Angaben des Mannes sahen die Richter eine Schutzbehauptung. Die Polizei hatte bei der Kontrolle drogentypische Auffälligkeiten festgestellt. Eine Erkrankung oder die Einnahme eines Medikaments hatte der Mann dort nicht angegeben; darauf berief er sich erst Monate später. (VG Neustadt an der Weinstraße, Beschluss vom 23.08.2017, 1 L 871/17.NW)
WKR-Hinweis: Wer ein codeinhaltiges Medikament nimmt, sollte die ärztliche Verordnung und den Kaufbeleg aufbewahren und die Einnahme bei einer Kontrolle sofort angeben. Gegen eine Entziehungsverfügung laufen kurze Fristen. Mehr dazu unter Führerschein und Fahrverbot.
Quelle: Der Hustensaft als Fahrerlaubnisretter (VG Neustadt, Az. 1 L 871/17.NW), rechtsindex.de
